Alternativlosigkeit ­ das ist der Mythos des Neoliberalismus. Das ist auch der Mythos, der die Hartz-Gesetze und die Umsetzung von Teilen der Agenda 2010 von Anfang an begleitete.
Alternativlos ­ das ist die Formel herrschender Parteien, um andere Ansätze zur Lösung gesellschaftlicher Probleme zu verdrängen. Demokratische Diskussionen sollen durch selbst eingesetzte Experten-Kommissionen und eine Basta-Politik unterbunden werden. Die Richtung gesellschaftlicher Entwicklung zu diskutieren und die Gesellschaft zu gestalten, ist aber die Aufgabe und das Recht aller in ihr lebenden Menschen.
Die Konferenz wird das scheinbar Alternativlose auf den Prüfstand stellen. Im Mittelpunkt der Diskussion werden politische Alternativen zur herrschenden Politik stehen, die auf den Montagsdemonstrationen, in den regionalen Anti-Hartz-Bündnissen und Bündnissen gegen den Sozialkahlschlag gefordert werden. Bislang isoliert stehende Ansätze sollen aufeinander bezogen und Strategien für einen wirksamen politischen Druck beraten werden.

10.00 Uhr Eröffnung

Workshop 1 Wie wollen wir arbeiten?

Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und Grundeinkommen sind Antworten auf ungeschützte Arbeit, Armutslöhne und Massenarbeitslosigkeit. Diese Antworten sollen aufeinander bezogen und mit der Debatte um das selbstbestimmten Arbeiten und Leben verknüpft werden.

Workshop 2 Soziale Sicherheit für alle!

Der Abbau des Sozialstaates verlangt nach einer doppelten Demokratisierung der sozialen Sicherungssysteme. Soziale Sicherheit für alle und demokratische Verwaltung und Kontrolle der sozialen Sicherungssysteme sind die beiden Eckpunkte für die Gestaltung eines nachhaltigen Sozialstaates.

Workshop 3 Recht auf Einkommen ohne zu arbeiten?

Gehören Vollbeschäftigung sowie Existenzsicherung und Sinnstiftung allein durch Erwerbsarbeit der Vergangenheit an? Welche Antworten haben wir auf den verschärften Arbeitszwang und Druck auf die Arbeitsbedingungen, auf den Abbau der Bürgerrechte Lohnabhängiger? Zur Debatte stehen das bedingungslose Grundeinkommen und die Mindestsicherung für Nichterwerbstätige.

Workshop 4 Gerechte Steuerpolitik statt Reichtumspflege

Die Steuerpolitik ist das wichtigste Mittel, um Verteilungsgerechtigkeit zu bewirken. Eine Umverteilung von oben nach unten und die Vereinfachung des Steuersystems stehen auf der Tagesordnung.

Workshop 5 Zugang zu öffentlichen Gütern für alle statt Privatisierung

Privatisierung ist die Zauberformel neoliberaler Strategie. Privatisierung bedeutet aber nicht die Verbesserung der angebotenen Güter und Dienstleistungen. Sie verhindert eine demokratische Kontrolle. Immer mehr Menschen wird der Zugang zu öffentlichen Gütern und Dienstleistungen verwehrt. Alternativen dazu werden diskutiert.

15.30 Uhr Diskussion und Zusammenfassung der Ergebnisse